Wie finanziert sich das?

Wie finanziert sich das? Ist es überhaupt finanzierbar? 

Natürlich ist es finanzierbar.

  • Das durchschnittliche Pro-Kopf Einkommen in der Schweiz beträgt rund 4500 Fr.
  • Bereits heute beziehen alle Gesellschaftsmitglieder irgendeine Art von Einkommen, nur nicht bedingungslos.
  • Ein Grundeinkommen könnte bisherige Sozialleistungen in seiner Höhe ersetzen
  • Für die Restfinanzierung gibt es verschiedene Vorschläge, die hier diskutiert werden können

 

Über dimension grundeinkommen

we stand for a basic income for every human being without any conditions we are friends of the basic income earth network BIEN everybody has the right for existence, which means everybody needs a unconditional income Freiheit Gleichheit Grundeinkommen!
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15 Antworten zu Wie finanziert sich das?

  1. Robin schreibt:

    Apropros Steuern: Ich habe ja diesbezüglich Umfragen bei Politikern gemacht. Am besten, sogar mit einer leichten Mehrheit (allerdings nur 31 TN, Linke dabei leicht übervertreten) kamen folgende Vorschläge an:

    Energiesteuer auf Benzin, Luxussteuer (erhöhter MWST.-Satz für Luxusgüter) und Aktiengewinn-Steuern. Von daher denke ich, dass eine Finanztransaktion-Steuer durchaus eine politische Chance hätte. Insbesondere das Spekulieren ist ja in den letzten Monaten und Jahren schon etwas in Verruf geraten, und zwar nicht nur bei den Linken. Auch das Umweltbewusstsein schwappt langsam (ein bisschen) auch in die politische Mitte über. Ich denke deshalb, dass Konzepte in Richtung Finanz- und Ökosteuern Potential haben.

  2. Robin schreibt:

    Um nochmals etwas Übersicht in die Sache zu bringen, eine grobe Überschlagsrechnung:

    Kosten BGE: 200 Mrd.

    Finanzierung durch:
    - Substitution der bisherigen Sozialleistungen: ca. 65 Mrd.
    - Je nach Modell Substitution bei Erwerbslöhnen
    oder direkte Rückzahlung aller, die nicht auf BGE angewiesen sind; jeweils ca. 110 Mrd.

    Lücke: 25 Mrd.
    Kann finanziert werden z.B. durch: erhöhte Einkommenssteuer, Energiesteuern, Finanztransaktionssteuern, erhöhte MWST., Erbschaftssteuern, Vermögenssteuern..am besten wahrscheinlich ein Mix, um sich nicht nur auf eine Steuerart abzustützen

    • Bartli schreibt:

      @Robin:
      Wie gesagt: Einzelheiten sind gefragt, ich meine, wie setzen sich die Beträge zusammen resp. wie sind sie in den Modellen errechnet?
      Ziur Finanzierung:
      - Erhöhung der Einkommens- und Vermögenssteuer und Erbschaftssteuern sind bei unseren rechtslastigen, ich meine Kapital-freundlichen Politikern und deren Gefolgschaft (jeder Schweizer wird einmal reich sein und will sein Erbe ungeschmälert weiter geben können) nicht durchzubringen, selbst oder eben gerade wenn argumentiert werden kann, dass der Einzelne und insbesondere der weniger Verdienende/Vermögende mit dem GE profitiert. “Profitieren ohne Gegenleistung? Wir sind doch keine Kommunisten und da hat man ja gesehen, wohin es führt!”
      - Finanztransaktionssteuern belasten einseitig die Bankgeschäfte. Weil vom GE alle profitieren, sollte die Finanzierung allgemein erfolgen, eben z.B. über den Umsatz, in den die Finanztransaktionen eingeschlossen sein sollen.
      - Energiesteuer: Die Gegner sind bekannt und mächtig: Autolobby, Hauseigentümerverbände, energieintensive Industrien u.v.m. Auch hier gilt: bei einer Abgabe auf den Umsatz trifft es alle gleichmässiger.
      - Bei einer geringen Abgabe auf den Umsatz ist kein Mix notwendig und sie trifft alle ohne spezielle Diskrimimierung.
      - Steuern auf den andern genannten Gütern soll der Staat erheben, sie aber zweckdienlich einsetzen, z.B. Vermögenssteuern für die Armee, weil diese hauptsächlich das Schweizer Vermögen schützt, Arme Leute haben nichts zu verlieren, nicht einmal eine Freiheit, die bei Armut eben nicht gegeben ist, schon gar nicht gegenüber den staatlichen Instanzen. Nur das GE bringt diese Freiheit!

    • Robin schreibt:

      @Bartli: Ich meine, nur aufgrund des vorhersehbaren politischen Widerstandes sollten wir nicht im Vornherein einzelne Steuerarten ausschliessen. Bei allen Arten von Steuererhöhungen wird es politischen Widerstand geben.
      Ob die Umsatzsteuer die Lasten gleichmässiger aufteilt, müsste erst mal geprüft werden. Wie gesagt letztendlich landen die genauso in den Produktpreisen, wie die MWST.

      Das Problem mit der Umsatzsteuer ist zudem, dass die eben auf Umsätze erhoben wird. Nicht auf Gewinne. Auch hoch defizitäre Unternehmungen können hohe Umsätze machen. Die Steuern auf diese Umsätze werden sie aber dann gar nicht mehr zahlen können, da längst Konkurs. Auch weiss ich nicht ob damit nicht zwangsweise umsatzstarke Branchen, die aber möglicherweise kleine Gewinnmargen haben, systematisch benachteiligt werden. Wie gesagt, das müsste man zuerst genau anschauen. Kein leichtes Unterfangen, aber das können wir uns ja mal vornehmen..

  3. Bartli schreibt:

    Ich bringe nachfolgend einige Argumente aus meinen Überlegungen:
    - Die AHV fällt weg, weil das Grundeinkommen höher ist als die maximale Einzelrente.
    Damit fällt aber auch der ganze unsäglich komplizierte Apparat für Erfassung der Beiträge, Bewirtschaftung des AHV-Vermögens, Berechnung und Auszahlung der Renten weg. Die Einsparungen sind demnach viel höher als der Umsatz der AHV! Und was ebenso zählt, die Politiker (und die Bürger!) würden von Diskussionen über die Höhe der AHV-Rente, das richtige AHV-Alter und das Finanzierungsmodell durch die jungen Arbeitnehmer (die fürchten müssen, dass sie dereinst gar keine AHV mehr erhalten werden), entlastet. Das GE wird über den Umsatz bezahlt und da sind – wird gesagt – die Alten besonders ausgabefreudig!
    - Das GE (anstelle der AHV) wird dem Verfassungsauftrag gerecht, dass die AHV mindestens die Existenz im Alter sichern muss. Die jetzige AHV leistet dies nicht, denn wer nicht zusätzlich eine Pensionskasse hat, kann von der AHV nicht leben, er benötigt Ergänzungsleistungen. Es sind eben gerade die gering Verdienenden, die möglicherweise bei verschiedenen Arbeitgebern arbeiten müssen, die keine PK haben!
    Somit würde der Apparat für die Ermittlung der Berechtigung für Zusatzleistungen (mit seinen diskriminierenden Nachforschungen!) und diese selbst auch wegfallen.
    - Pensionskassen: Der Koordinationsabzug wird höher, damit sinken die Beiträge zur Finanzierung der PK.
    - Alle Transferleistungen zur Sicherung der puren Existenz werden unnötig und damit wird der Staatsapparat weiter reduziert.
    - Diese ganze Sozialbürokratie ist unproduktiv. Deren Abschaffung ermöglicht die Senkung der Einkommenssteuer.
    - Dadurch werden Ressourcen frei, welche die Gesellschaft als Ganzes nutzen soll durch die seit Jahrzehnten versprochene Reduktion der bezahlten Arbeitszeit. (Bisher haben wir in dieser Hinsicht vom Fortschritt sehr wenig profitiert und in der geringen Freizeit einfach mehr Geld auszugeben, widerstrebt mir.)

    Fortsetzung folgt.

    • Robin schreibt:

      @Bartli: Ich stimme deiner Argumentation grösstenteils zu. Allerdings darf man das Einspar-Potential bei den admin. Kosten nicht überschätzen. Gerade die AHV arbeitet sehr effizient. Der Verwaltungsaufwand beträgt dort ca. 0.5% des Umsatzes (Quelle: Albert Jörimann im erwähnten Buch, S.62).
      Ich habe mir selbst auch schon diverse Statistiken bzgl. Verwaltungsaufwand angeschaut – und war danach etwas ernüchtert. Finanziell stellen diese Einsparungsmöglichkeiten kein Standbein für das BGE dar, allenfalls reicht es für eine Zehe.
      Viel wichtiger finde ich deine Ausführungen zur entfallenden Diskriminierung der Sozialhilfe Beziehenden. Hier liegt für mich der grosse Vorteil der entfallenden (bzw. reduzierten) Sozialbürokratie.

  4. Bartli schreibt:

    Nach der letzten Diskussion im Dimensione wären noch 30 Milliarden Franken pro Jahr ungedeckt, wenn alle bisherigen Sozialleistungen (AHV, Kinderzulagen, etc., etc.) berücksichtigt werden.
    Die hauptsächliche Meinung ist bisher, dass dieser Betrag durch Erhöhung der Mehrwertsteuer zu decken sei. Dies bedingt eine Erhöhung auf ca. 20 %, wie im übrigen Ausland. Dort wird die MwSt. aber nicht für die Bezahlung eines GEs verwendet, sondern für andere staatliche Aufgaben, die in der Schweiz auch resp. eben zusätzlich zu tragen sind (Einkommenssteuern bei Gemeinde, Staat und Bund). Somit sehe ich wenig Chancen für ein „bedingungsloses!“ GE.
    Die Finanzierung über die Mehrwertsteuer hat einen gewichtigen Nachteil: es ist ein Schwanzbeisser. Das GE soll ja den Grundbedarf decken, dieser besteht aus dem Existenzminimum und einem Zuschlag von sagen wir 20 % für die Teilhabe am sozialen Leben; das GE soll eben nicht nur das Vegetieren ermöglichen. Je höher das GE veranschlagt wird, desto mehr steigt die MwSt., desto höher fallen das Existenzminimum und der Zuschlag aus, desto höher muss die MwSt. …
    Ich schlage vor, dass wir deshalb untersuchen, welche Auswirkungen eine Belastung auf dem gesamten Umsatz von über 3 Billionen Franken hätte, denn mit nur 9 Promille würden die 30 Milliarden für das GE erzielt. Ein Zuschlag, der meiner Meinung nach viel tragbarer ist (auch wenn er sich irgendwo summieren wird). Zudem hat dies den grossen Vorteil, dass damit alle Güter (und Dienstleistungen? s.u.) belastet werden, auch diejenigen, die mit Hilfe der Schweizer Infrastruktur inkl. Staat, Bürger, Ressourcennutzung etc. exportiert werden.
    Was mir noch nicht bekannt ist, wie der Gesamtumsatz von ca. 3.5 Bio ermittelt wird. Sind darin Finanztransaktionen und andere Dienstleistungen enthalten? Wenn nicht, müssten diese eingeschlossen werden; dies würde den Promillesatz weiter senken!

    • Robin schreibt:

      Ich glaube nicht, dass Finanztransaktionen da drin sind, aber ganz sicher bin ich mir auch nicht. Die von dir angesprochene problematische Kreislauf (“Je höher das GE veranschlagt wird, desto mehr steigt die MwSt., desto höher fallen das Existenzminimum und der Zuschlag aus, desto höher muss die MwSt.”) wird meine Erachtens mit der Umsatzsteuer nicht gelöst. 9 Promille klingt zwar harmlos, aber da wird dann auch jeder Zwischenschritt besteuert.
      Letztlich muss die generierte Steuersumme schlicht und einfach auch irgendwo als Kosten anfallen. Ob diese anfallende Steuerlast mit der Umsatzsteuer sozial verträglicher verteilt wird, als mit der MWST. weiss ich nicht.
      Der von Dir angesprochene Teufelskreislauf wird aber mit dem MWST.-Modell durchbrochen, indem die Preise für Güter und Dienstleistungen ja gar nicht steigen (sollen).
      So sieht in jenem Modell der Kreislauf aus:

      Alle bekommen BGE. Die Erwerbslöhne sinken im Schnitt um die Höhe des BGE. Die Arbeitskosten sinken somit. Güter und Dienstleistungen können (mit der gleichen Gewinnmarche drauf) günstiger angeboten werden. Auf den günstigeren Grundpreis wird mehr MWST. draufgeschlagen. DIe Preise für Güter und Dienstleistungen bleiben in etwa die selben. Die Einnahmen aus der MWST. dienen der BGE-Finanzierung.

    • Bartli schreibt:

      @Robin:
      Eigentlich sollte es gar nicht nötig sein, dass zusätzliche Mittel gesucht werden müssen, dass jeder Mensch Anrecht auf die Deckung des Grundbedarfs hat, ist eigentlich klar. Die Mittel müssen schon vorhanden sein, immerhin verhungert hierzulande kaum noch jemand, aber viele leiden unnötig unter zu wenig Einkommen. Die Mittel müssen demnach noch etwas gerechter verteilt werden. Ich bin sicher, Hans Ruh hat schon öfters darauf aufmerksam gemacht. Schade, dass die Landeskirchen in diesem Bereich so zurückhaltend sind!
      Deshalb meine ich, dass diese Rechnungen für verschiedene Modelle durchgeführt werden müssen. Das braucht entsprechende Modelle und statistische Grundlagen. Packen wir (insbesondere Mathematiker, Wirtschaftler etc.) es an! Diese Grundlagen sind die Basis für die öffentliche Diskussion, die primär sachlich geführt werden muss; Unsachlichkeit werden Politiker eh einbringen.

    • Robin schreibt:

      Ich stimme dir zu, die Mittel sind vorhanden. Die Frage ist, wie kann eine entsprechende Umverteilung erfolgen. Ganz ohne Umverteilung geht es halt nicht, deshalb würde ich auch nicht die Einkommenssteuer abschaffen, sondern diese gemäss dem Vorschlag von Bernard Kündig neu ausgestalten. Ich konkretisiere seine Grudnidee mit einem Bsp:

      Der Grundbedarf sollte grundsätzlich steuerfrei sein. Sagen wir z.B. 50’000 Fr. steuerfrei. dafür braucht es kein kompliziertes Abzugssystem mehr. Grundbedarf ist abgesichert, zusätzlicher Bedarf für Kinder wird durch deren BGE gesichert.
      Ab 50’000 Fr. wird jeder Fr. mit 25% besteuert.
      Wer also 60’000 Fr. Einkommen im Jahr hat, zahlt 25% auf 10’000 Fr. (60’000-Freibetrag von 50’000) = 2500 Fr.

      Auf sein Gesamteinkommen von 60’000 stellen die 2500 Fr. nur knapp 4% dar.

      Wer 150’000 verdient zahlt 25% auf 100’000 Fr. also 25’000 Fr.
      25’000 Fr. entspricht einem Anteil von knapp 17% von seinem Gesamteinkommen.

      Es resultiert also eine deutliche Progression. Bei hohen Einkommen nähert sich der reale Steuersatz den 25% an. Durch die wegfallenden Steuerabzüge können diese die Einkommenssteuer auch nicht mehr so leicht umgehen, wie es heute der Fall ist.

  5. Robin schreibt:

    Auch wenn oben stehende Zusammenfassung wirklich “nur” etwa 12 Sätze umfasst, ist das wohl immer noch zu umfangreich und kompliziert, zumindest für politische Small Talks. Hat jemand gute Vorschläge, wie man die Erklärung aufs Wesentliche kürzen könnte?

  6. Bartli schreibt:

    Wer kennt das Buch zur Finanzierung des GE? (Mir ist es vorerst zu dick und vorallem zu teuer)? Kann jemand die Argumentation prägnant in 10-12 Sätzen zusammenfassen? Max. 3 davon können in einem politischen Gespräch eingebracht werden!

    • Robin schreibt:

      Dann start ich mal so einen Versuch:

      Ein BGE von 2500 Fr., Kinder die Hälfte würde jährliche Kosten von ca. 200 Mrd. Fr. verursachen. Davon lässt sich etwa ein Drittel durch Subventionen bei bisherigen Sozialleistungen (inkl. AHV, IV..) einsparen. Für die Restfinanzierung gibt es verschiedene Vorschläge:

      Alle die mindestens 4000 Fr. verdienen – also nicht darauf angewiesen sind – zahlen das BGE als Lohnabgabe wieder zurück. Wenn das Einkommen wegfällt muss auch nichts zurück gezahlt werden. Für tiefere Erwerbseinkommen werden gestaffelte Abgaben fällig (Clearing-Modell, Albert Jörimann).

      Die Summe die als BGE ausgezahlt wird, wird bei den Erwerbslöhnen substituiert. Eine Lehrerin bekäme z.B. anstatt 7000 Fr. Erwerbslohn nur noch 4500 Fr. und 2500 Fr. BGE. Unterm Strich bleibt gleich viel, mit dem Unterschied, dass die 2500 Fr. auch unabhängig vom Job ausgezahlt werden (Daniel Häni, Enno Schmidt).

      Es wird eine neue Einkommenssteuer erhoben mit Einheitssteuersatz ca. 25% aber sehr hohem Grundfreibetrag (1.5 fache des BGEs). So gibt es unter dem Strich doch progressive Steuersätze und die hohen Einkommen werden stärker belastet. Die Steuerabzüge entfallen weitgehend, so dass Gutverdienende auch wirklich ihrem Einkommen entsprechend besteuert werden (Bernard Kündig).

    • Bartli schreibt:

      @Robin:
      Wenn dies den Inhalt des Buches wiedergäbe, wäre es wirklich zu teuer. Deine Argumentation ist für eine politische Ausmarchung viel zu komplex und nicht prägnant (richtig muss sie dennoch sein). Daran muss meiner Meinung nach noch kräftig gearbeitet werden.

    • Robin schreibt:

      @Bartli: Natürlich gibt dies nicht den ganzen Inhalt des Buches wieder. Den oben kurz ausgeführten Grundüberlegungen liegen relativ detaillierte Rechnungen und Überlegungen zugrunde. Die können nicht in ein paar Sätzen wieder gegeben werden. Wer sich vertieft mit der Finanzierung auseinander setzen will, dem kann ich das Buch wirklich empfehlen. (Die – wenn ich ich recht entsinne 38 Fr. – sind auch durchaus gerechtfertigt, für die detaillierte Berechnungsarbeit, den die Autoren vorgenommen haben)

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